Mammel und Maser
Patentanwälte PartG mbB

Patente dienen dazu, Neu- und Weiterentwicklungen wie beispielsweise Vorrichtungen, Verfahren und Verwendung von technischen Gegenständen gegen eine unbefugte Benutzung durch Dritte zu schützen und die wirtschaftlichen Vorteile der Neu- und Weiterentwicklung selbst nutzen zu können. Absolute Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit der Neu- und Weiterentwicklungen sind Voraussetzungen für die Patenterteilung. Patente genießen eine maximale Schutzdauer von 20 Jahren.

Gebrauchsmuster haben dieselbe Funktion wie Patente. Verfahren sind allerdings dem Gebrauchsmusterschutz nicht zugänglich. Gebrauchsmuster weisen die Besonderheit auf, dass Gebrauchsmusterschutz auch innerhalb einer sechsmonatigen Frist nach der erstmaligen eigenen erfolgten Beschreibung und Benutzung erlangt werden kann. Die Schutzdauer der Gebrauchsmuster beträgt 10 Jahre.

Unsere Dienstleistungen in Bezug auf Ihre eigenen technischen Schutzrechte:

• Schutzfähigkeitsprüfung von Erfindungen
• Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen
• Anmeldung, Erteilung, Verlängerung weltweit
• Geltendmachung und Durchsetzung von eigenen Schutzrechten bei Verletzungen durch Dritte, auch durch einstweilige Verfügungen
• Verteidigung von eigenen Schutzrechten bei Angriffen Dritter
• Patentstrategische Beratung

Unsere Dienstleistungen in Bezug auf technische Schutzrechte Dritter:

• Recherche nach und Bewertung von Schutzrechten Dritter
• Überwachung von Schutzrechten Dritter
• Freedom-to-Operate Analyse
• Erarbeitung von Umgehungslösungen zu Schutzrechten Dritter
• Verteidigung gegen Verletzungsangriffe durch Dritte

Unsere sonstigen Dienstleistungen in Bezug auf technische Schutzrechte:

• Verletzungsgutachten
• Lizenzverträge
• Arbeitnehmererfinderrecht

Eine Marke dient dazu, Ihre Produkte oder Dienstleistungen von denen Ihrer Wettbewerber unterscheidbar zu machen.

Als Marke kann eine für das jeweilige Produkt oder die jeweilige Dienstleistung nicht glatt beschreibende Bezeichnung, beispielweise Wörter, Bildzeichen („Logos“), dreidimensionale Darstellungen, registriert werden.

Mit einer eingetragenen Marke können Sie Dritten die Benutzung der identischen oder einer ähnlichen Bezeichnung auf demselben oder einem ähnlichen Waren- oder Dienstleistungsgebiet verbieten.

In Abhängigkeit davon, wo Sie Markenschutz erwirken wollen, kann die Eintragung einer deutschen Marke, einer EU-weiten Unionsmarke, einer internationalen Marke oder einer nationalen Marke im Ausland beantragt werden.

Bevor Waren oder Dienstleistungen unter einer bestimmten Bezeichnung angeboten werden, sollte eine Recherche nach älteren Marken- und Firmennamensrechten durchgeführt und ggf. deren Benutzungssituation überprüft werden. Nur so kann das Risiko minimiert werden, eine Abmahnung wegen Markenverletzung zu erhalten oder gar wegen Markenverletzung verklagt zu werden, die Bezeichnung ändern zu müssen und den Schaden und die gegnerischen Anwaltskosten zu ersetzen.

Auch bei der Anmeldung einer Marke sollte vorab zur Vermeidung von Widerspruchsverfahren eine Recherche nach älteren Rechten durchgeführt werden.

Dienstleistungen in Sachen Ihrer eigenen Markenrechte:

• Anmeldung, Registrierung und Verlängerung von Marken weltweit
• Durchsetzung und Verteidigung eigener Marken- und Firmennamensrechte
• Markenstrategische Beratung

Unsere Dienstleistungen in Sachen von Markenrechten Dritter:

• Recherche, Überwachung und Bewertung von Markenrechten Dritter
• Durchführung von Verfalls-, Nichtigkeits- und Löschungsverfahren
• Verteidigung gegen Abmahnungen und in Marken-Verletzungsverfahren

Unsere sonstigen Dienstleistungen im Markenrecht:

• Verletzungsgutachten
• Lizenzverträge
• Überprüfung der Benutzung von Marken

Als eingetragenes Design kann die Erscheinungsform, d.h. das Aussehen, von industriellen, technischen oder handwerklichen Gegenständen, geschützt werden. Die Eintragung des Designs erfolgt im Allgemeinen umgehend ohne Prüfung der Schutzfähigkeit.

Das Design ist ein wirkungsvolles Schutzrecht, um gegen Nachahmer und Produktpiraten vorzugehen und Wettbewerber „auf Abstand zu halten“, auch in Ergänzung zu technischen Schutzrechten wie Patenten oder Gebrauchsmustern.

Eine erfolgreiche und schnelle Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen ist häufig auch in Eilverfahren (einstweilige Verfügung) möglich, beispielsweise, wenn Plagiate in die EU importiert und beispielsweise über das Internet angeboten werden.

Wesentlich ist dabei, dass bereits im Anmeldestadium des Schutzrechts mögliche Abwandlungen bedacht und der Kern des Designs herausgearbeitet wird, um aus dem Design auch mit Erfolg gegen Dritte vorgehen zu können.

Unsere Dienstleistungen in Bezug auf Ihre eigenen Designrechte :

• Ausarbeitung und Einreichung von Anmeldungen, Verlängerung weltweit
• Durchsetzung und Verteidigung eigener Designrechte
• Beratung in Sachen der Design-Strategie

Unsere Dienstleistungen in Bezug auf Designrechte Dritter:

• Recherche, Überwachung und Bewertung von Markenrechten Dritter
• Durchführung von Nichtigkeitsverfahren
• Verteidigung gegen Abmahnungen und in Design-Verletzungsverfahren

Unsere sonstigen Dienstleistungen im Markenrecht:

• Verletzungsgutachten
• Lizenzverträge

Dritte bieten Ihren patentierten Gegenstand an oder treten unter einer mit Ihrer Marke oder Ihrem Firmennamen verwechselbaren Bezeichnung auf oder kupfern Ihr Modell ab und begehen eine Schutzrechtsverletzung.

Sie haben eine Abmahnung erhalten oder möchten sicherstellen, dass Sie nicht in Schutzrechte Dritter eingreifen.

Die Schutzrechtslage sollte überprüft und analysiert werden, ob möglicherweise eine Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken-, Firmennamens- oder Geschmacksmuster/Design-Verletzung vorliegt. Zudem ist unter Umständen das Vorliegen eines Wettbewerbsverstoßes (Nachahmung, irreführende Werbung) oder die Verletzung eines nichteingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters zu klären.

Unsere Dienstleistungen sind unter anderem:

• Überprüfung der Schutzrechtslage
• Freedom-to-Operate Analyse (FTO)
• Erstellen von Verletzungsgutachten
• strategische Beratung
• Erarbeitung von möglichen Umgehungslösungen
• Vertretung des Verletzers oder des Verletzten bei Schutzrechtsabmahnungen
• Patentanwaltliche Vertretung im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- oder Geschmacksmuster/Design-Verletzungsverfahren

Lizenzen an Schutzrechten und Know-how können sowohl für den Lizenzgeber als auch für den Lizenznehmer von wirtschaftlichem Interesse und strategischem Vorteil sein.

Durch Lizenzvergabe kann ein finanzieller Mehrwert geschaffen werden.

Durch Lizenznahme kann der Lizenznehmer geschützte Technologien für sich nutzen und sich neue Märkte erschließen.

Streitigkeiten wegen Schutzrechtsverletzungen können oftmals ohne abschließende Urteile durch außergerichtliche Lizenzverträge erledigt werden.

Im Rahmen eines Lizenzvertrages kann die Benutzung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken, Designs oder Know-how geregelt werden.

Die Lizenvergabe kann beispielsweise in Form einer ausschließlichen Lizenz, einer einfachen Lizenz, einer kostenlosen Lizenz (Mitbenutzungsrecht) oder einer Cross-Lizenz erfolgen.

Erfindungen von Arbeitnehmern stellen einen hohen Wert für Unternehmen dar.

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen regelt die Rechte und Pflichten des Arbeitnehmererfinders und des Arbeitgebers sowie die Bewertung und Vergütung von Diensterfindungen.

Unsere Dienstleistungen sind unter anderem:

• Erläuterung der Rechte und Pflichten des Arbeitgebers bzw. Arbeitnehmererfinders einschließlich der einzuhaltenden Fristen
• Schriftwechsel mit dem Arbeitnehmererfinder oder Arbeitgeber in Bezug auf das Arbeitnehmererfindungsgesetz
• Erarbeitung von Vergütungsvorschlägen basierend auf verschiedenen Vergütungsmodellen einschließlich Abkaufregelungen, Pauschalvergütung
• Einrichtung eines Workflows zur hauseigenen Betreuung von Arbeitnehmererfindern
• Vertretung vor der Schiedsstelle